Rechtliches.

Hauptsätze. Die Agentur für wirksame Kommunikation, Leipzig, erbringt durch ihren Inhaber, Stephan Grafen bzw. dessen Erfüllungsgehilfen, ihre Leistung ausschließlich zu den nachstehenden Allgemeinen Bedingungen:

  1. Geltungsbereich:
    Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die von Stephan Grafen im Rahmen seiner Tätigkeit als Inhaber der Agentur Hauptsätze. (im folgenden „Agentur“ genannt) geschlossen werden. Geschäftsbedingungen des Auftragsgebers finden nur Anwendung, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.
  2. Vertragsgegenstand, Leistungsumfang:
    Die Agentur erbringt ihre Leistung mit größter Sorgfalt und stets auf die individuelle Situation und die Bedürfnisse des Auftragsgebers bezogen. Von Dritten oder vom Auftraggeber zum Zweck der Leistungserbringung gelieferte Informationen werden durch die Agentur nur auf Plausibilität überprüft. Soweit als Ergebnis der durch die Agentur erbrachten Leistung Schlussfolgerungen und Empfehlungen an die Adresse des Auftraggebers erfolgen, geschieht dies nach bestem Wissen der Agentur. Die Darstellung der Empfehlungen erfolgt in verständlicher und nachvollziehbarer Weise. Die Agentur wird die im Vertrag mit dem Auftraggeber schriftlich vereinbarte Leistung vertragsgemäß und nach branchenüblichem Stand erbringen.
  3. Leistungsänderungen:
    Die Agentur ist verpflichtet, Änderungsverlangen des Auftraggebers Rechnung zu tragen, sofern ihr dies im Rahmen ihrer betrieblichen Kapazitäten, insbesondere hinsichtlich des Aufwands und der Zeitplanung, zumutbar ist. Soweit sich die Prüfung der Änderungsmöglichkeiten oder die Realisierung der gewünschten Änderungen auf die Vertragsbedingungen auswirken, insbesondere auf den personellen, materiellen oder zeitlichen Aufwand der Agentur sowie auf den vereinbarten Zeitplan, vereinbaren die Parteien eine angemessene Anpassung der Vertragsbedingungen, insbesondere eine Erhöhung der Vergütung oder die Aufschiebung der Termine. Soweit nicht anders vereinbart, führt die Agentur in diesem Fall bis zur Vertragsanpassung die Arbeiten ohne Berücksichtigung der Änderungswünsche durch. Ist eine umfangreiche Prüfung des Mehraufwands notwendig, kann die Agentur eine gesonderte Beauftragung verlangen. Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs, der Aufwände und der Termine bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
  4. Schweigepflicht, Datenschutz:
    Die Agentur ist verpflichtet, über alle als vertraulich bezeichneten Informationen oder Geschäfts- sowie Betriebsgeheimnisse des Auftragsgebers, die ihr im Zusammenhang mit der Leistung bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren. Die Weitergabe an nicht mit der Leistungserbringung beschäftigte Dritte, sofern sie nicht als Erfüllungsgehilfen durch die Agentur verpflichtet sind, darf nur mit schriftlicher Einwilligung des Auftragsgebers erfolgen. Die Agentur übernimmt es, alle von ihr zur Leistungserbringung eingesetzten Personen und Unternehmen schriftlich auf die Einhaltung dieser Vorschrift zu verpflichten. Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, ist die Agentur nach Genehmigung durch den Auftraggeber befugt, im Rahmen der Zweckbestimmung der Leistung die ihr anvertrauten Daten unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen zu verarbeiten oder durch Dritte verarbeiten zu lassen.
  5. Schutz des geistigen Eigentums der Agentur:
    Der Aufraggeber steht dafür ein, dass die im Rahmen der Leistungserbringung von der Agentur gefertigten Werke nur für die vertraglich vereinbarten Zwecke verwendet werden. Soweit die Arbeitsergebnisse urheberrechtsfähig sind, bleibt die Agentur Urheberin. Der Auftraggeber erhält in diesen Fällen das nur durch Satz 1 eingeschränkte, im Übrigen jedoch zeitlich und örtlich unbeschränkte, unwiderrufliche und ausschließliche und nicht übertragbare Nutzungsrecht an den Werken bzw. Arbeitsergebnissen in ihrem von der Agentur erbrachten Inhalt. Sofern der Auftraggeber die übergebenen Werke wesentlich ändern und derart verändert weiter im o.g. Umfang nutzen will, ist dies nur nach Zustimmung durch die Agentur erlaubt.
  6. Vergütung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnung:
    Die Vergütung der Agentur wird nach dem für die Tätigkeit unterbreiteten Angebot berechnet oder als Festpreis schriftlich vereinbart. Sofern nichts anderes vereinbart ist, hat die Agentur neben der Vergütung Anspruch auf Ersatz der Auslagen auf Nachweis. Einzelheiten der Zahlungsweise und -ziele sind im Vertrag geregelt. Übersteigt bei längerfristigen Verträgen eine etwaige Preisänderung die marktüblichen Preise nicht nur unerheblich, kann der Auftraggeber den Vertrag kündigen. Alle Forderungen werden mit Rechnungsstellung fällig und sind sofort ohne Abzüge innerhalb von 14 Tagen zahlbar. Die gesetzliche Umsatzsteuer ist allen Preisangaben hinzuzurechnen und in der Rechnung gesondert auszuweisen. Mehrere Auftraggeber (natürliche und /oder juristische Personen) haften gesamtschuldnerisch. Eine Aufrechnung gegen Forderungen der Agentur auf Vergütung und Auslagenersatz ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.
  7. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers:
    Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Agentur nach Kräften zu unterstützen und in seiner Betriebssphäre alle zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung notwendigen Voraussetzungen zu schaffen; insbesondere hat er alle für die Leistungserbringung notwendigen oder bedeutsamen Informationen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Auf Verlangen der Agentur hat der Auftraggeber die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Auskünfte, mündliche Erklärungen sowie der Agentur vorgelegten Unterlagen schriftlich zu bestätigen.
  8. Annahmeverzug:
    Kommt der Auftraggeber mit der Annahme der Leistung in Verzug oder unterlässt er eine ihm obliegende Mitwirkung trotz Mahnung und Fristsetzung, so ist die Agentur zur fristlosen Kündigung berechtigt. Unabhängig von der Geltendmachung dieses Kündigungsrechts hat die Agentur Anspruch auf Ersatz des durch den Verzug oder die unterlassene Mitwirkung entstandenen Schadens bzw. der Mehraufwendungen.
  9. Stornierung:
    Wird eine beauftragte Leistung aus Gründen, die der Auftragnehmer nicht zu verantworten hat, nicht oder nicht im beauftragten Umfang abgerufen (storniert), steht dem Auftragnehmer ein Ausfallhonorar sowie der Ersatz weiterer, mit der stornierten Leistung verbundenen Kosten zu. Dabei gelten folgende Ausfallhonorar-Anteile: Bis 7 Tage vor dem ersten Tag der Leistungserbringung: 25 Prozent; bis 3 Tage: 50 Prozent. Erfolgt die Stornierung später, ist ein 100-prozentiges Ausfallhonorar zzgl. Nebenkosten fällig.
  10. Mängelbeseitigung:
    Soweit die Leistungen nachbesserungsfähig sind, wird die Agentur etwaige von ihr zu vertretende Mängel beseitigen, soweit ihr das mit einem angemessenen Aufwand möglich ist. Der Auftraggeber hat etwaige Mängel unverzüglich schriftlich zu benennen, spätestens jedoch innerhalb von sechs Monaten nach Leistungserbringung. Bei Fehlschlagen der Nachbesserung kann der Auftraggeber auch eine Herabsetzung der Vergütung verlangen. Das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages kann nur dann geltend gemacht werden, wenn die erbrachte Leistung wegen Fehlschlagens der Nachbesserung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
  11. Haftungsbegrenzung:
    Die Agentur haftet dem Auftraggeber nur für entstandene Vermögensschäden, die durch Handeln der Agentur oder deren Erfüllungsgehilfen unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellt sind, bis zu einer Höhe von 25.000 (fünfundzwanzigtausend) Euro. Vertragliche Schadensersatzansprüche sind gegenüber der Agentur unverzüglich anzuzeigen und verjähren in 12 Monaten nach Leistungserbringung.
  12. Leistungshindernisse:
    Ereignisse höherer Gewalt oder andere Ereignisse, die die Leistung wesentlich erschweren oder zeitweilig unmöglich machen, berechtigen die jeweilige Partei, die Erfüllung ihrer Leistung um die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskampf und ähnliche Umstände gleich, soweit sie unvorhersehbar, schwerwiegend und unverschuldet sind. Die Parteien teilen sich gegenseitig unverzüglich den Eintritt solcher Umstände mit.
  13. Zurückbehaltungsrecht, Aufbewahrung von Unterlagen:
    Bis zur vollständigen Begleichung ihrer Forderungen hat die Agentur an den ihr überlassenen Informationen ein Zurückbehaltungsrecht, dessen Ausübung aber treuwidrig ist, wenn die Zurückbehaltung dem Auftraggeber einen unverhältnismäßig hohen, bei Abwägung beider Interessen nicht zu rechtfertigenden Schaden zufügen würde. Nach Ausgleich ihrer Ansprüche aus dem Vertrag hat die Agentur alle Informationen herauszugeben, die der Auftraggeber oder ein Dritter ihr aus Anlass der Leistungserbringung übergeben hat. Dies gilt nicht für den Schriftwechsel zwischen den Parteien und für einfache Abschriften der im Rahmen der Leistungserbringung Werke, sofern der Auftraggeber die Originale erhalten hat.
  14. Sonstiges:
    Rechte aus dem Vertragsverhältnis mit der Agentur dürfen nur nach vorherigen schriftlicher Zustimmung abgetreten werden. Für alle Rechte aus dem Vertrag gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Alle Änderungen und Ergänzungen dieser Allgemeinen Bedingungen bedürfen der Schriftform und müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.

Sind oder werden Vorschriften dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam, werden die übrigen Vorschriften und Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen Vorschriften unverzüglich durch wirksame zu ersetzen.

Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Leipzig. Leipzig, 2017

Leipzig, 2017

Hauptsätze. Die Agentur für wirksame Kommunikation

Stephan Grafen (Inhaber)

Dölitzer Straße 45 | 04277 Leipzig | kontakt@hauptsaetze.de